Erster Prozess wegen M31 Demo 2012 *** MORGEN 31. Juli ***

Etwas kurzfristig, aber wichtig:

Morgen findet der erste Prozess wegen der M31 Demo 2012 in Frankfurt/Main statt!

Donnerstag, 31.Juli 2014 um 14.15 Uhr vor dem Amtsgericht Frankfurt, Gebäude E Saal 11

Kommt alle zur Unterstützung!!

 

Anstehende Prozesse in Potsdam – 1.Mai 2013!

Es gibt die ersten Vorladungen zum Bußgeldprozess in Potsdam wegen der Gleisblockade am 1.Mai 2013 in Frankfurt. Daher findet am kommenden Freitag, den 18.07.14 um 19 Uhr ein Betroffenenplenum im Klapperfeld statt.

Wir wollen auf dem Treffen unser gemeinsames Vorgehen diskutieren.

### Betroffenenplenum – 18.07. – 19 Uhr – Klapperfeld Frankfurt ###

Was bestimmt unser Leben? Ausbruch aus der digitalen Totalerfassung

Wer sich gegen die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch das Ausspionieren jeglicher Netzdaten, gegen DNA-Datenbank und  Kameraüberwachung politisch aktiv zur Wehr setzen will, sollte auch mit der Preisgabe der eigenen Alltagsdaten nicht nur sparsamer, sondern vor allem strategisch umgehen. Gerade das Zusammenführen unserer verschiedenen Aktivitäten, Interessen, Neigungen, Einkäufe und  unserer Kommunikation
zu einer integralen digitalen “Identität” ist die Grundlage für die Mächtigkeit von schnüffelnden Analysewerkzeugen.

Eine Veranstaltung nicht nur für politisch aktive Leute. Mit Infos zur digitalen Erfassung und mit Ideen, um den alltäglichen Übergriff zu verweigern und aktiv anzugreifen.

Veranstaltung am Dienstag, 8. Juli, 19 Uhr
im ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld,
Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt am Main

Und als zusätzlicher Tipp: am selben Ort am 16.7: Freihfahrt in den Knast, eine Diskussion über Schuld und Schulden, Gefängnis und Gefängniskritik der Gruppe KNAS

Einstellung im „Scheiß-Bullen“-Prozess

Kurzbericht vom zweiten Strafprozess auf Grund der Anti-Nazi-Aktionen vom 1. Mai 2013

Über ein Jahr nach der Gleisblockade, mit der am 1. Mai 2013 eine Nazi-Kundgebung in Frankfurt verhindert werden konnte, endete auch der zweite Strafprozess gegen einen Antifaschisten mit einer Einstellung des Verfahrens. Dem Angeklagten war auf Grund der Aussagen dreier Beamter der Bereitschaftspolizei Mainz vorgeworfen worden, einen behelmten und mit Schutzschild bewaffneten Polizisten verletzt und als „Scheiß-Bullen“ beleidigt zu haben. Den Rest des Eintrags lesen. »

Einstellung im ersten Strafprozess wegen dem 1. Mai 2013

Kurzbericht zur heutigen Verhandlung gegen Antifaschist*in

++Nach längerer Zeugenvernehmung Einstellung wegen Gringfügigkeit gegen geringe Auflagen++

Den Rest des Eintrags lesen. »

*Anstehende Prozesse gegen Antifaschist*innen in Frankfurt am Main*

Am 1. Mai 2013 räumten Polizisten gewaltsam rund tausend Antifaschist*innen von den Gleisen am Ostbahnhof. Mit mehreren Blockaden war es zuvor gelungen, eine Nazi-Kundgebung zu verhindern. Ein massives Aufgebot der Polizei kesselte die Blockierer*innen auf den Schienen ein und räumte sie unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken. Alle Anwesenden wurden abgefilmt, die Personalien festgestellt und einige vorübergehend in Gewahrsam genommen. Viele Menschen wurden bei der Räumung verletzt, eine Person so schwer, dass sie mehrere Tage im Krankenhaus bleiben musste.

 

*Prozess zur Kriminalisierung antifaschistischen Protests am 16. Juni*

Einem Marburger Antifaschisten wird Versuchte Körperverletzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Am 16. Juni soll vor dem Amtsgericht Frankfurt verhandelt werden.

 

*Scheiß Bullen-Prozess am 25. Juni und 2. Juli*

Am 25. Juni und 2. Juli steht einer der Blockierer*innen in Frankfurt vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, einen behelmten und mit Schutzschild bewaffneten Polizisten mit der Faust am Kopf verletzt und als “Scheiß Bullen” beleidigt zu haben. Nicht verhandelt wird die brutale Festnahme und Misshandlung des Angeklagten, der wie viele andere am 1. Mai von der Polizei verletzt wurde.

Wir solidarisieren uns mit den Angeklagten und fordern die Einstellung aller Verfahren gegen Antifaschist*innen! Antifaschismus bleibt legitim!

 

Kommt zu den Kundgebung vor dem Prozess:

*Montag, den 16. Juni, 13 Uhr*, Konrad-Adenauer-Straße, Ecke Seilerstraße (Nähe Konstablerwache). Prozess um 13.30 Uhr in Raum E.

Treffpunkt für die gemeinsame Anreise aus Marburg:  11:35Uhr, Marburger Hbf, Gleis 1

*Mittwoch, den 25. Juni, 9.00 Uhr*, Konrad-Adenauer-Straße, Ecke Seilerstraße (Nähe Konstablerwache). Prozess um 9.30 Uhr in Saal II E. ?

 

Bitte achtet auf Änderungen und Aktualisierungen auf: http://rhffm.blogsport.eu/

Veranstaltungsreihe im Juni

plakat-VAreihe3.6   Kleine Moleküle, großer Effekt? DNA und Repression
5.6   Haftbedingungen und -verschärfungen in Griechenland
10.6 Freiheit für Josef!
alle 19:30 Uhr im ehm. Polizeigefängniss Klapperfeld

18.6 Hunderte solcher Helden – Der Aufstand jüdischer Gefangener im NS-Vernichtungslager Sobibór 19:30 Uhr im Cafe Exzess

und am 17.6 Mobiveranstaltung zu Halim Denez Demo im Internationalen Zentrum mit siempre antifa frankfurt. Demo: 21.06.2014 | 14.00 Uhr Hannover | Steintor


Am kommenden Dienstag wird die erste Veranstaltung mit dem Titel *Kleine Moleküle, großer Effekt? DNA und Repression* unserer Reihe rund um die Thematiken Repression, Knast und Widerstand stattfinden. Kommt zahlreich! 03. Juni um 19:30 ehem. Polizeigefängnis Klapperfeld

Die DNA-Datenbank des BKA wächst und wächst, und inzwischen sind schon über 1 Million DNA-Profile dort zentral gespeichert. Diese biologische Vorratsdatenspeicherung ist aber kaum Thema für die linke Szene, es sei denn, sie ist selbst konkret betroffen. In der Veranstaltung gibt es einen Überblick über den Stand der internationalen Vernetzung von polizeilichen DNA-Datenbanken, sowie die Rechtslage und polizeiliche Alltagspraxis in Deutschland. Beispiele von Widerstand und Strategien der Gegenwehr sollen diskutiert werden.
Eingeladen haben wir eine Person des Genetischen Netzwerks, welche einige
Hintergründe zum Thema DNA, Repression und Datenbanken erklären wird.


Darauf folgen:
05. Juni *Haftbedingungen und -verschärfungen in Griechenland*
10. Juni *Freiheit für Josef!*
jeweils 19:30 Uhr im ehem. Polizeigefängnis Klapperfeld

18. Juni *Hunderte solcher Helden? Der Aufstand jüdischer Gefangener im
NS-Vernichtungslager Sobibór*
19:30 Uhr im Café ExZess

und am 17. Juni um 20 Uhr *Infoveranstaltung “Halim Dener ?
gefoltert.geflüchtet.verboten.erschossen”*. mit siempre antifa frankfurt.
Friedberger Landstraße 116
Mobiveranstaltung für die Bundesweite Demonstration am 21.* *Juni | 14:00
Uhr | Hannover / Steintor | http://halimdener.blogsport.eu/
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Einigung im Berufungsverfahren gegen Antifaschisten

Am 15.5.14 fand vor dem Landgericht Gießen der Berufungsprozess gegen einen Frankfurter Antifaschisten statt. Ihm wurde vorgeworfen bei einem Naziaufmarsch 2011 in Gießen Landfriedensbruch begangen und Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet zu haben. Zusätzlich wurde ihm Rädelsführerschaft und Vermummung vorgeworfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

Update: Prozess am 8.5 verschoben

Der Prozess morgen am 8.5 gegen einen Antifaschisten wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Achtet auf weitere Ankündigungen.

Update: weiterer Prozess gegen Antifaschisten am 15.05.14

Am 15.05. um 9:00 Uhr wird vor dem Gießener Landgericht das Berufungsverfahren gegen einen Frankfurter Antifaschisten wegen Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Rädelsführerschaft eröffnet. Den Rest des Eintrags lesen. »