Archiv der Kategorie Prozesstermin

Prozesstermin am Donnerstag, 31. August 2017 um 9:30 // 18.03.2015 (2. Instanz)

Es handelt sich um die zweite Instanz eines Prozesses aus dem letzten Jahr.

Ein Genosse soll im Rahmen der EZB-Proteste am 18. März 2015 in Frankfurt/Main mit einer Holzlatte einen Polizeibeamten angegriffen haben und in einem anderen Fall eine Flasche auf einen Polizeibeamten geworfen haben. Angeklagt ist er deshalb u.a. wegen eines besonders schwerer Falles des Landfriedensbruchs. Der Prozess geht nun in die zweite Instanz.

Zeigt Solidarität und kommt am Donnerstag, 31. August 2017 um 9:30 Uhr zum Landgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 20, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Es gibt einen Treffpunkt, für alle die den Prozess besuchen wollen: Um 9:00 Uhr am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld! Kommt zahlreich!

Prozesstermin am Dienstag, 8. August 2017 um 9:30 // Zeigen der Symbole von YPG und YPJ

Bei einer Kundgebung am 1. November 2016 in Frankfurt zum internationalen Tag der Solidarität mit Kobanê wurden Symbole der YPG und YPJ, der Volks- und der Frauenverteidigungseinheiten der kurdischen Menschen in Rojava, hochgehalten. YPG und YPJ führten und führen seit Jahren einen konsequenten Kampf gegen den IS (Daesh). Sie waren die Kräfte, die den Jesiden im Irak zu Hilfe kamen, als alle anderen wegschauten. Sie waren die, die Kobanê vom IS befreit haben.
Die Auflagenverfügung der Stadt für die Kundgebung hatte das Zeigen der Symbole von YPG und YPJ verboten; viele KundgebungsteilnehmerInnen wehrten sich hiergegen und hielten kleine Plakate mit den Symbolen der kurdischen Organisationen hoch.
In Frankfurt gibt es nun Verfahren gegen zwei Frauen wegen „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“.

Zeigt Solidarität und kommt zum ersten Prozess am Dienstag, 8. August 2017 um 9:30 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 15, 1. OG und lasst die Angeklagte nicht alleine! Angeklagt ist eine – gemeint sind wir alle!

Prozessbericht // Das Plastikfolien-Verbrechen

Eine Tragikömodie in fünf Akten.

In Frankfurt hat sich ein schauerliches Verbrechen ereignet: Ein junger Mann hat eine Plastikfolie vor seinem Gesicht getragen. Nun sitzt er vor Gericht. Protokoll eines Prozesses, der sich genau so zugetragen hat.

Vorspiel: Das Verbrechen

Ein Gerichtssaal in Frankfurt am Main. Kahle Wände, Stimmengemurmel. Auf den Verhandlungsbänken sitzen Richterin, Staatsanwalt, Protokollantin, Beklagter und Anwalt; der Zuschauerraum ist fast voll.

Staatsanwalt: (Räuspert sich) Herr R., (blickt auf ein Papier und beginnt zu lesen): Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main klagt Sie an, am 18.03.2015 in Frankfurt am Main bei einer Versammlung unter freiem Himmel eine Schutzwaffe – oder etwas, das als solche geeignet sein könnte – mit sich getragen zu haben … weiterlesen

Gefunden auf der Seite des Lower Class Magazine

Prozesstermin am Mittwoch, 3. Mai 2017 um 10:00 // Passive Bewaffnung bei der EZB-Eröffnung 2015

Dem Genossen wird vorgeworfen, sich bei den Protesten zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 passiv mit einer Plastikfolie bewaffnet zu haben.

Zeigt Solidarität und kommt am Mittwoch, 3. Mai 2017 um 10:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 23, 2. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Mittwoch, 15.02.2017 um 9:15 // Pegida/Fragida (4. Prozesstag vor dem Landgericht)

Fortsetzung des Prozesses vom 25. Januar

Zeigt euch solidarisch und kommt am Mittwoch, 815. Februar 2017 um 9:15 Uhr zum Landgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 8, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Mittwoch, 25.01.2017 um 9:15 // Pegida/Fragida (3. Prozesstag vor dem Landgericht)

Fortsetzung des Prozesses vom 10. Januar

Zeigt euch solidarisch und kommt am Mittwoch, 25. Januar 2017 um 9:15 Uhr zum Landgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 8, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Dienstag, 10.01.2017 um 9:15 // Pegida/Fragida (2. Prozesstag vor dem Landgericht)

Nach einem Verhandlungstag vor dem Amtsgericht und einem ersten Tag vor dem Landgericht, geht es jetzt weiter:

Am Dienstag, den 10 Januar, steht ein bereits verurteilter Genosse erneut vor Gericht, da die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt hat. Die Staatsanwaltschaft empfand das Strafmaß unseren Kenntnissen nach nicht als angemessen.
Inzwischen liegt in Einzelbilder zerlegtes Videomaterial vor, welches gezeigt werden wird.

Zeigt euch solidarisch und kommt am Dienstag, 10. Januar 2017 um 9:15 Uhr zum Landgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, voraussichtlich 1. Stock und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Dienstag, 29.11.2016 um 14:00 // 18.03.2015 – Landfriedensbruch, Körperverletzung, Widerstand (2. Prozesstag)

Es handelt sich um die Fortsetzung des Prozesses vom 11.November.
Der Genosse aus Dresden soll sich im Rahmen der Proteste vom 18.03.2015 gegen die Eröffnung der EZB verschiedener Vergehen schuldig gemacht haben. Die politische Dimension des Prozesses liegt auf der Hand. Mit Hilfe von fragwürdigen Aussagen besonders motivierter Cops werden Vorwürfe konstruiert, um Einzelne zu treffen und uns alle einzuschüchtern. Darum lasst uns den Angeklagten unterstützen und zeigen, dass niemand alleine ist!

Zeigt euch solidarisch und kommt am Dienstag, den 29. November 2016 um 14:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 15, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Für ein solidarisches Miteinander gegen ihre Repression.

Aufruf zur kritischen Prozessbegleitung: „Pick-Up-Artists“ (Update! Raum 391)

Am Donnerstag den 24. November findet der Prozess gegen den Frankfurter „Pick-Up-Artist“ Bican statt. Der „PuA-Artist“ ist Teil eines weltweiten sexistischen Netzwerkes, welches in Seminaren sexuelle Übergriffigkeit und Rape Culture lehrt und lernt (mehr dazu siehe: https://fantifafrankfurt.wordpress.com/aktuelles/pick-up-artist/).

Bican verklagt (u.a.!) den Asta der Uni FfM, weil der Asta zwei Artikel in der Astazeitung abdruckte, die Bican als übergriffigen Sexisten bezeichnen und seine Praxis als „PuA-Coach“ kritisieren.
Schon Anfang des Jahres hatte das Oberlandesgericht versucht, mit einer einstweiweiligen Verfügung den Asta zu zwingen, solche kritische Berichterstattung zu unterlassen.
Nun geht der Prozess weiter und wir sind gespannt, ob das Gericht sexualisierte Gewalt der „Pick-Up-Szene“ in Form von Bicans Praxis legitimieren wird oder verurteilt.

„Pick-up-Artists“ praktzieren ihr übergriffiges sog. „Flirten“ täglich völlig selbstverständlich in der Öffentlichkeit ohne große, merkliche Gegenwehr. Dieser Raum muss ihnen genommen werden!
Kommt also zum Gericht; für queerfeministische Kämpfe gegen Rape Culture und Sexismus.
Für eine Flirtkultur der Mündigkeit und Lust aller Beteiligten, gegen gelebte Omnipotenz-und Vergewaltigungsphantasien selbsternannter „Verführungskünstler“.

24.11.2016
12 Uhr
Gerichtsstraße 2
Gebäude B
Raum 391

Text übernommen von: https://fantifafrankfurt.wordpress.com/aktuelles/pick-up-artist/

Prozesstermin am Dienstag, 15. November 2016 um 9:30 // 18.03.2015 (2. Prozesstag) (Update!)

Ein Genosse soll im Rahmen der EZB-Proteste am 18. März 2015 in Frankfurt/Main mit einer Holzlatte einen Polizeibeamten angegriffen haben und in einem anderen Fall eine Flasche auf einen Polizeibeamten geworfen haben. Angeklagt ist er deshalb u.a. wegen eines besonders schwerer Falles des Landfriedensbruchs. (Es handelt sich um die Fortsetzung des Prozesses am 25. Oktober).

Zeigt Solidarität und kommt am Dienstag, 15. November 2016 um 9:30 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 13, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

UPDATE: Um 09:00 Uhr treffen wir uns zwecks gemeinsamer „Anreise“ zum Prozess am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld!